1. Vertragsabschluss
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind integrierter Bestandteil des Mitgliedsvertrages zwischen Hocus Chokus Brazilian Jiu Jitsu, Philipp Kainz (im Folgenden kurz: Hocus Chokus) und dem Mitglied. Die AGB gelten für sämtliche Formen der Mitgliedschaft sowie für Probetrainingseinheiten. Das Mitglied erklärt sich mit sämtlichen nachstehenden Bedingungen ausdrücklich einverstanden.
1.2. Die Mitgliedschaft bei Hocus Chokus ist höchstpersönlich und kann nicht übertragen werden. Der Mitgliedsvertrag kommt durch Annahme des vom Mitglied unterzeichneten Antrags auf Mitgliedschaft seitens Hocus Chokus zustande. Der Mitgliedsvertrag wird mit dem Datum wirksam, welches als Beginn der Mitgliedschaft vereinbart wurde. Hocus Chokus behält sich vor, den Abschluss eines Mitgliedsvertrages abzulehnen, insbesondere bei unrichtigen oder unvollständigen Angaben durch den Mitgliedswerber oder aus sonstigen Gründen. Allfällige zu diesem Zeitpunkt bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet.
1.3. Bei Jugendlichen unter dem 18. Lebensjahr ist der Abschluss eines Mitgliedsvertrages nur mit Einwilligung des Erziehungsberechtigten möglich. Der Erziehungsberechtigte hat den Mitgliedsvertrag sowie eine Bank-Einzugsermächtigung zu unterzeichnen und haftet für sämtliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag.
2. Nutzung der Einrichtung von Hocus Chokus
2.1. Die Mitgliedschaft berechtigt das Mitglied zur Teilnahme an den von Hocus Chokus angebotenen Kursen und Leistungen im Rahmen der jeweils vorgesehenen Teilnahmevoraussetzungen. Der jeweils aktuelle Trainingsplan mit den Kurszeiten wird auf der Website von Hocus Chokus veröffentlicht. Hocus Chokus behält sich das Recht vor, Kursangebote, Kurszeiten sowie Trainer aus sachlich gerechtfertigten Gründen einseitig zu ändern, insbesondere aus organisatorischen Gründen oder aufgrund geänderter Nachfrage. Daraus entstehen dem Mitglied keine Ansprüche auf Rückvergütung von Mitgliedsbeiträgen, sofern die Änderungen zumutbar sind, vor allem, weil sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt sind.
Die Teilnahme an einzelnen Kursen oder Trainingseinheiten kann von bestimmten Voraussetzungen abhängig sein, insbesondere von Trainingsniveau, Erfahrung, Alter, Geschlecht, Kursformat, Gruppenzugehörigkeit oder einer gesonderten Buchung. Hocus Chokus ist berechtigt, bestimmte Kurse ausschließlich für definierte Teilnehmergruppen anzubieten (z.B. Women Only Klassen, Beginnerkurse, Kinder- oder Jugendtraining, zeitlich begrenzte Kursformate) oder den Zugang aus organisatorischen oder sicherheitsrelevanten Gründen zu beschränken.
Ein Anspruch auf Teilnahme an sämtlichen angebotenen Kursen besteht nur im Rahmen der jeweils vorgesehenen Teilnahmevoraussetzungen und der geltenden Kursbeschreibung. Die konkrete Einteilung erfolgt nach Maßgabe der Entscheidung der Trainer. Die Nutzung der Räumlichkeiten außerhalb geführter Trainingseinheiten, insbesondere im Rahmen von Open Mats, individuellem Training oder der Nutzung des funktionellen Krafttrainingsbereichs, ist ausschließlich nach ausdrücklicher Freigabe durch Hocus Chokus und unter Einhaltung der Hausordnung gestattet. Ein Anspruch auf uneingeschränkte oder jederzeitige Nutzung besteht nicht.
2.2. Aufgrund von notwendigen Reinigungs-, Wartungs-, Reparatur- oder Umbauarbeiten kann es zeitweise zu Einschränkungen im Trainingsbetrieb kommen. Das Mitglied hat daraus keinen Anspruch auf Rückerstattung von Mitgliedsbeiträgen, sofern diese Einschränkungen geringfügig und sachlich gerechtfertigt sind.
2.3. Das Mitglied verpflichtet sich, die Einrichtungen von Hocus Chokus sorgsam zu nutzen, pfleglich zu behandeln sowie die geltenden Haus-, Trainings- und Hygienevorschriften einzuhalten.
2.4. Beschädigungen – auch fahrlässig verursachte – werden dem Verursacher in Rechnung gestellt.
2.5. Das Tragen von Schmuck oder Uhren während des Trainings ist aus Sicherheitsgründen nicht gestattet.
3. Mitgliedsbeitrag
3.1. Der Mitgliedsbeitrag ist jeweils monatlich im Voraus am ersten Werktag eines Monats fällig. Das Mitglied ist berechtigt, Vorauszahlungen zu leisten. Ist das Mitglied mit der Bezahlung auch nur eines Teils eines Mitgliedsbeitrages in Verzug, ist Hocus Chokus berechtigt, dem Mitglied den Zutritt zu den Einrichtungen bis zur vollständigen Zahlung zu verwehren.
3.2. Bei Zahlungsverzug ist Hocus Chokus berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. zu verrechnen. Darüber hinaus ist Hocus Chokus berechtigt, für jede berechtigte Mahnung eine pauschalierte Mahngebühr in Höhe von EUR 20,00 zu verrechnen, sowie sämtliche angefallene der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung dienende Kosten von Inkassobüros sowie Rechtsanwälten dem Mitglied in Rechnung zu stellen.
3.3. Sollte das Mitglied für die monatlichen Mitgliedsbeiträge eine Bank-Einzugsermächtigung erteilt haben, gehen allfällige Rücklastschriftgebühren der Bank ausschließlich zulasten des Mitgliedes.
3.4. Sollten die Einrichtungen von Hocus Chokus aus persönlichen Gründen des Mitgliedes nicht genutzt werden können, erfolgt keine Rückerstattung von Mitgliedsbeiträgen. Davon unberührt bleibt das Recht zur vorzeitigen Auflösung des Vertrages bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, welcher nicht vom Mitglied schuldhaft herbeigeführt wurde.
3.5. Das Mitglied hat keinen Anspruch darauf, von einem bestimmten Trainer unterrichtet zu werden oder stets dieselben Kurse zu denselben Zeiten besuchen zu können.
3.6. Sollte es infolge außergewöhnlicher Umstände, insbesondere aufgrund gesetzlicher Maßnahmen oder behördlicher Anordnungen, zu einer vorübergehenden Schließung der Trainingsstätte kommen (zB. Betretungsverbot), berechtigt dies nicht zur Rückerstattung bereits bezahlter Mitgliedsbeiträge und entbindet nicht von der Verpflichtung zur Zahlung laufender Mitgliedsbeiträge.
4. Wertsicherung
Es wird die Wertbeständigkeit des Mitgliedsbeitrages vereinbart. Als Maß zur Berechnung der Wertbeständigkeit dient der von der Statistik Austria monatlich verlautbarte Verbraucherpreisindex 2020 oder ein an seine Stelle tretender Index. Hocus Chokus behält sich das Recht vor, die Mitgliedsbeiträge frühestens zwei Monate nach Vertragsabschluss und danach einmal jährlich entsprechend der Indexveränderung anzupassen. Die Nichtausübung dieses Rechts stellt keinen Verzicht auf spätere Anpassungen dar.
5. Dauer und Kündigung
5.1. Der Mitgliedsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und weist eine im Mitgliedsvertrag festgelegte Mindestvertragsdauer auf.
5.2. Während der Mindestvertragsdauer ist eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen.
5.3. Nach Ablauf der Mindestvertragsdauer kann der Mitgliedsvertrag von beiden Vertragsparteien jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.
5.4. Unabhängig von einer ordentlichen Kündigung kann der Mitgliedsvertrag von beiden Vertragsparteien aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung aufgelöst werden. Für das Mitglied liegt ein wichtiger Grund ausschließlich dann vor, wenn durch ein fachärztliches Attest nachgewiesen wird, dass das Mitglied infolge schwerer Erkrankung, Verletzung oder Schwangerschaft, die bei Vertragsabschluss noch nicht bekannt war, die Leistungen von Hocus Chokus für mehr als drei Monate nicht nutzen kann.
5.5. Für Hocus Chokus liegt ein wichtiger Grund zur sofortigen Vertragsauflösung insbesondere dann vor, wenn das Mitglied
- Einrichtungen oder Ausstattungen vorsätzlich oder grob fahrlässig beschädigt
- die Sicherheit anderer Mitglieder gefährdet oder diese belästigt
- Hygienevorschriften oder Hausregeln nicht einhält
- sich grob ungebührlich verhält (z.B. Tätlichkeiten, Bedrohungen, Beleidigungen, sexuelle Belästigungen, Diebstahl)
- trotz Mahnung und Setzung einer angemessenen Nachfrist mit der Entrichtung von mehr als einem Monatsbeitrag in Verzug ist
5.6. Bei berechtigter vorzeitiger Vertragsauflösung durch Hocus Chokus bleiben die bis zum nächstmöglichen Kündigungstermin fälligen Mitgliedsbeiträge geschuldet.
5.7. Allfällige offene Guthaben sind bis zum Vertragsende zu verbrauchen und können nicht bar abgelöst werden. Hiervon ausgenommen sind Guthaben bei berechtigter vorzeitiger Auflösung durch das Mitglied.
6. Haftung
6.1. Eine Haftung von Hocus Chokus für leichte Fahrlässigkeit ist – mit Ausnahme von Personenschäden – ausgeschlossen.
6.2. Das Mitglied nimmt zur Kenntnis, dass keine Haftung für persönliche Gegenstände oder Wertgegenstände übernommen wird, auch nicht bei Nutzung allfälliger Garderoben oder Aufbewahrungsmöglichkeiten.
6.3. Das Mitglied bestätigt mit seiner Unterschrift, sich in einer geeigneten körperlichen Verfassung zu befinden, um die Leistungen von Hocus Chokus in Anspruch nehmen zu können, und nimmt auf eigenes Risiko am Training teil.
6.4. Hocus Chokus übernimmt keine Haftung für Verletzungen oder Schäden, die durch andere Mitglieder oder durch eigenes Verschulden des Mitglieds entstehen.
6.5. Hocus Chokus ist berechtigt, vom Mitglied eine ärztliche Bestätigung über die körperliche Eignung zu verlangen. Bis zur Vorlage kann der Zutritt verweigert werden.
7. Erfüllungsort und Änderung von Mitgliedsdaten
7.1. Die Einrichtung von Hocus Chokus befindet sich in Wien. Ein Standortwechsel berechtigt das Mitglied nur dann zur vorzeitigen Vertragsauflösung, wenn der neue Standort außerhalb von Wien liegt.
7.2. Änderungen von Adresse, Kontaktdaten oder Bankverbindungen sind Hocus Chokus unverzüglich schriftlich bekanntzugeben.
8. Datenschutz und Persönlichkeitsrechte
8.1. Das Mitglied stimmt zu, dass seine personenbezogenen Daten zum Zweck der Begründung, Durchführung und Abwicklung der Mitgliedschaft gespeichert und verarbeitet werden. Eine Nutzung zu Werbezwecken für ähnliche Leistungen ist zulässig. Der Verarbeitung kann vom Mitglied jederzeit widersprochen werden.
8.2. Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass innerhalb der Einrichtung oder bei Veranstaltungen angefertigtes Foto- und Filmmaterial für Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit in sämtlichen Medien, insbesondere auf der Website und in sozialen Medien, verwendet werden darf. Das Mitglied kann die Einwilligung jederzeit widerrufen. Zu diesem Zeitpunkt bereits veröffentlichtes Material muss jedoch nicht gelöscht werden.
9. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
9.1. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss von Kollisionsnormen.
9.2. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände gemäß KSchG.
10. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.
Das Hocus Chokus behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern. Die geänderten AGB werden dem Kunden per E -Mail oder auf andere Weise bekannt gegeben. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widerspricht.
Rechnungsadresse
Hocus Chokus Brazilian Jiu Jitsu, Philipp Kainz, Ruckergasse 12/1, 1120 Wien